Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Durch Beschluss des Landrates des Kreises Lippe – Fachbereich 4 Umwelt - in Detmold vom 04.10.2021, Az.: 4.3-66 38 22-11/23, ist der Plan für das Vorhaben

Hochwasserschutz und ökologische Verbesserung der Bega im Stadtgebiet Lemgo durch naturnahen Ausbau der Bega zwischen Gewässerstation 19+481,00 und 20+297,00 (3. Planungsabschnitt, VI. Bauabschnitt der Gesamtmaßnahme)

gemäß

  • §§ 68-71 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585)in der z. Zt. gültigen Fassung,
  • §§ 114, 115 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz NRW - LWG) i. d. F. vom 08.07.2016 (GV NRW. S. 618) in der z.Z. gültigen Fassung,
  • § 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Lande Nordrhein-Westfalen (UVPG NRW) vom 29.04.1992 (GV NW S. 175) in der z. Zt. gültigen Fassung in Verbindung mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S.94) in Fassung, die vor dem 16.05.2017 galt
  • §§ 72 ff des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsverfahrensgesetz NRW - VwVfG NRW) in der Neufassung vom 12.11.1999 (GV NRW. S. 602) in der z.Z. gültigen Fassung

festgestellt worden.

Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung und des festgestellten Planes liegen ab dem 15.11.2021 für die Dauer von zwei Wochen bei Straßen und Entwässerung Lemgo, Heustraße 36 – 36, 32657 Lemgo, Ebene 5, Raum Nr. 503 während der allgemeinen Dienststunden Montag, Dienstag und Donnerstag 08:30 Uhr – 12:00 Uhr sowie Donnerstag 14:00 Uhr – 17:00 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus.
Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können weiterhin im Internet unter https://databox0100.krz.de/#/public/shares-downloads/d5CWoiUU2xe0FpArlxErWWIt3fOQ9QzT eingesehen werden.

Ergänzend und außerhalb einer Rechtspflicht wird der Planfeststellungsbeschluss mit den dazugehörigen auf der Internetseite des Kreises Lippe (www.kreis-lippe.de) unter Bekanntmachungen aus dem Bereich Umwelt und Energie > Wasser > Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung eingestellt. Darauf, dass nur die Auslegung vor Ort rechtlich verbindlich ist, wird vorsorglich hingewiesen.

Mit dem Ende der Auslegungsfrist (29.11.2021) gilt der Beschluss gemäß § 74 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt.

Detmold, 05.10.2021        

K R E I S   L I P P E

Der Landrat

FG 680 - Umweltrecht, Controlling

als untere Wasserbehörde

Im Auftrag

gez.

Vahle

 

Az.: 4.3-66 38 22-11/23

 

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