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Pressemitteilungen

Digitalisierung der Denkmalliste der Alten Hansestadt Lemgo

Auf Grundlage des Gesetzes über den Zugang zu digitalen Geodaten Nordrhein-Westfalen (Geodatenzugangsgesetz NRW) vom 17. Februar 2009 ist die Alte Hansestadt Lemgo verpflichtet, bestimmte Geodaten öffentlich einsehbar zur Verfügung zu stellen. Die Führung der Denkmalliste der Alten Hansestadt Lemgo gehört im Rahmen der Denkmallisten-Verordnung vom 13. März 20145 hierzu. Gemäß § 23 Abs. 8 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Land Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz NRW) kann die Denkmalliste von jeder natürlichen oder juristischen Person eingesehen werden.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat für die Umsetzung dieser Aufgabe allen Kommunen ein Geoinformationssystem zur Verfügung gestellt, das die rechtlichen Rahmenbedingungen der Europäischen Union sowie die Sicherheit des Datenschutzes gewährleistet. Die Alte Hansestadt Lemgo hat die Einbettung der Daten in das Geoinformations-system “denkmal.nrw“ nunmehr durchgeführt. Mit dieser Bekanntmachung kommt die Alte Hansestadt Lemgo der genannten Verpflichtung nach.

Hinweise zum Datenschutz

Im Einvernehmen mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen wird folgendes mitgeteilt:

Falls ein schriftlicher Widerspruch von datenschutzrechtlich Betroffenen vorliegt, werden die das jeweilige Denkmal betreffenden personenbezogenen Angaben aus der Denkmalliste solange nicht abrufbar gestaltet, bis die dann nachfolgende Interessensabwägung zwischen den geltend gemachten schutzwürdigen Interessen des Betroffenen und den schon im voraussetzungslosen Einsichtsrecht für Jedermann in die Denkmalliste gemäß § 23 Denkmalschutzgesetz NRW dokumentierten öffentlichen Interesse abgeschlossen ist.

Der Widerspruch kann gerichtet werden an die Alte Hansestadt Lemgo, Der Bürgermeister, 32655 Lemgo oder mit Email an 5.610@lemgo.de. Überwiegt danach das öffentliche Interesse, wird die erneute Freischaltung erfolgen, ggf. in veränderter Form.