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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

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4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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Wichtige Informationen:
Die Alte Hansestadt Lemgo ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Markus Baier.

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Elektronische Kommunikation

Die Alte Hansestadt Lemgo bietet Ihnen verschiedene Möglichkeiten der formfreien sowie der rechtsverbindlichen formgebundenen elektronischen Kommunikation (E-Mail/Internet) an.

Formfreie E-Mails

Für eine formfreie Kommunikation (hier ist die eigenhändige Unterschrift des Absenders nicht zwingend vorgeschrieben) wurde folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@lemgo.de

Formfreie E-Mails können zudem auch an alle auf www.lemgo.de angebotenen oder auf Briefköpfen der Alten Hansestadt Lemgo ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesendet werden. Außerdem bietet die Stadtverwaltung Lemgo die Möglichkeit an, für ausgewählte Anliegen Online-Formulare zu nutzen.

Rechtsverbindliche formgebundene elektronische Kommunikation

Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Lemgo benötigen Sie eine qualifizierte elektronische Signatur, die mit der handschriftlichen Unterschrift in den meisten Fällen gleichgestellt ist. Die Kommunikation über E-Mail ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden und muss verschlüsselt werden. 

Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. 

Die Alte Hansestadt Lemgo eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Alten Hansestadt Lemgo und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

Virtuelle Poststelle (VPS)

Für eine formgebundene Kommunikation mit der Stadtverwaltung (hier ist die eigenhändige Unterschrift des Absenders gesetzlich vorgeschrieben) müssen Sie das Dokument mit einer so genannten qualifizierten elektronischen Signatur gemäß Art. 3 Nr. 12 eIDas-Verordnung versehen.

Sie können per E-Mail rechtsverbindlich mit der Stadtverwaltung Lemgo kommunizieren. Für signierte und/oder verschlüsselte E-Mails steht ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

poststelle@vps.lemgo.de

Zu beachten ist, dass auf dieser E-Mail-Adresse aus Datenschutzgründen nur verschlüsselte E-Mails mit dem u.a. öffentlichen Schlüssel entgegen genommen werden.

Öffentlicher Schlüssel der Alten Hansestadt Lemgo zum Verschlüsseln der Nachricht:  Öffentlicher Schlüssel als .cer-Datei (2 KB)

Unverschlüsselte E-Mails gelten als nicht den Kommunikationsregeln entsprechend und werden nicht weiter verarbeitet. Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, wird sich die Alte Hansestadt Lemgo umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen, wenn der Absender zu ermitteln ist.

De-Mail

Die Alte Hansestadt Lemgo ist auch über De-Mail erreichbar. De-Mail erlaubt den verschlüsselten, authentifizierten Versand von E-Mails und E-Mail-Anhängen. Eine absenderbestätigte De-Mail gilt gemäß E-Government-Gesetz als Schriftformersatz. Die Adresse der Stadtverwaltung Lemgo für De-Mails lautet: poststelle@lemgo.de-mail.de

Um De-Mails versenden zu können, benötigen Sie ebenfalls ein De-Mail-Konto. Folgende akkreditierte Anbieter bieten derzeit (Stand 01.02.2018) De-Mail an: Telekom Deutschland GmbH, T-Systems International GmbH, 1&1 De-Mail GmbH, Mentana-Claimsoft GmbH.

Eine Übersicht sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) finden Sie bei der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik sowie hier.

Allgemeines zu E-Mails:

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung Lemgo versenden, so ist zu beachten, dass die Stadtverwaltung Lemgo nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

PDF-Dateien (.pdf),
Rich Text Format (.rtf),
Microsoft Office (*.docx / dotx / xlsx / xltx / pptx / ppsx / potx)
Text (.txt)
Bilddateien (.jpg, .tif, .bmp)
jeweils ohne Makros.

 Wenn Sie abweichende Dateiformate verwenden, kann die E-Mail gegebenenfalls nicht bearbeitet werden. Diese o.a. Format- Liste wird laufend aktualisiert.

Die Größe der annehmbaren E-Mails ist beschränkt auf 5 MB.

Sofern abweichende Dateiformate oder Dateien mit Makros verwendet werden, kann das Dokument nicht entgegen genommen und verarbeitet werden.

Sollten Dokumente von der Stadtverwaltung Lemgo nicht lesbar sein, ein nicht zugelassenes Dateiformat oder Signatur enthalten oder in sonstiger Weise nicht bearbeitbar oder ungültig sein, werden wir den Adressaten umgehend über diesen Umstand informieren.

Ansprechpartner für die elektronische Kommunikation mit der Alten Hansestadt Lemgo

Herr Malzahn, E-Mail j.malzahn@lemgo.de, Telefon 0 52 61 - 213 491